Schon diesen Monat wieder Dublin-Abschiebungen?
Im März hatte das BamF auf seiner Internsetseite mitgeteilt, dass Abschiebungen aufgrund der Covid-19-Pandemie bis auf weiteres ausgesetzt seien. Dieser Hinweis ist mittlerweile von der Internetseite verschwunden. Es soll bereits Verhandlungen mit anderen Mitgliedstaaten der EU über Rücküberstellungen geben. Offenbar bereiten sich auch die Bundesländer wieder auf Abschiebungen im Rahmen des Dublin-Verfahrens vor. So hat, wie Pro Asyl im Newsticker zum Coronavirus berichtet, die zuständige Senatsverwaltung in Berlin bereits eine seit Mitte April geltende Rückführungsbeschränkung zum 30.05.2020 zurückgenommen. Damit seien ab diesem Datum Rücküberstellungen in Länder wieder möglich, die laut offiziellen Erhebungen von der Pandemie weniger betroffen seien als Deutschland. Ab dem 15.06.2020 könnten Abschiebungen sogar uneingeschränkt in alle Zielstaaten erfolgen. Informationen darüber, ob und inwiefern Hessen die Wiederaufnahme von Rücküberstellungen plant, sind aktuell offenbar nicht verfügbar. Es ist jedoch nicht auszuschließen, dass Abschiebungen nach der Dublin-Verordnung generell noch diesen Monat wieder aufgenommen werden.